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Quo Vadis, Portugal?

Portugals Finanzmisere verschlimmert sich zusehends. Der Druck auf das südeuropäische Land, seine EU Partner doch um Hilfe bitten zu müssen, steigt erneut. Wie es nun bekannt wurde, hat die US-Ratingagentur Moody's eine Abstufung Portugals - wie neulich Standard & Poor’s und Fitch auch - vorgenommen und Portugals Bonitätsbewertung stark gesenkt: Von A3 auf Baa1. Zudem schließt Moody’s weitere kurzfristige Herabstufungen nicht aus, empfiehlt daher Portugals kommissarischer Regierung, Portugal bald unter den EU Rettungsschirm zu stellen. Wie erwartet, reagierten die Märkte prompt auf Moody’s Abstufung. Die Renditen der portugiesische Staatsanleihen schnellten in die Höhe: Für die zehnjährigen auf knapp 8,6%, für die fünfjährigen sogar auf 9,9%.

Einem Bericht der Wirtschaftszeitung "Jornal de Negocios" zufolge drängen selbst viele der großen portugiesischen Banken den derzeit nur geschäftsführenden Regierungschef José Sócrates, so schnell wie möglich - noch vor den Neuwahlen am 5. Juni - beim EU Rettungsfonds einen offiziellen Antrag auf Unterstützung zu stellen. Und zwar erst auf eine kleine vorübergehende Hilfe von 15 Milliarden Euro, die zumindest bis zum Sommer reichen würde. Zugleich drohen die Banken damit, dem im Schulden-Schlamassel steckende Land kein Geld mehr leihen und in den kommenden Monaten keine portugiesischen Anleihen mehr erwerben zu wollen. Diese Zwischenlösung lehne Regierungschef Sócrates jedoch entschieden ab.

Doch, eine kurzfristige "Zwischenhilfe" aus Brüssel bzw. eine individuelle Lösung entspreche den festen Regeln des Euro Rettungsschirms (EFSF) nicht, so die Reaktion der EU Kommission auf den Vorschlag von Portugals Banken. Vor allem, weil jede EU Unterstützung an die streng festgelegte Konditionalität gekoppelt sein müsse. Im Brüssel rechne man zudem überhaupt nicht damit, dass beim informellen Treffen der Euro-Finanzminister in Ungarn am Freitag und Samstag der portugiesische Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos, den geforderten Antrag stellen wird. An sich sei er als nur geschäftsführender Regierungschef gar nicht befugt, eine so schwerwiegende Entscheidung zu treffen. Es sei denn, er werde vom portugiesischen Parlament hierfür extra ermächtigt.

Portugal braucht sehr dringend sehr viel Geld. Zwar ist viel Geld vorhanden: Am Finanzmarkt und von dem EU Rettungsschirm. Allerdings ist es am freien Markt zu teuer. Die internationale Finanzhilfe durch den Euro-Rettungsschirm kostet wiederum viel Zeit und fordert bestimmte Regeln einzuhalten.

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